Quo vadis Wahldemokratie Österreich?
VISION ÖSTERREICH: Eigenverantwortung anstatt Bevormundung!
Die Gesellschaft befindet sich im Wandel. Spätestens seit der drakonischen CoronaMaßnahmen-Politik fällt es einem schwer, diese Tatsache wegzuwischen. Die Folgen dieser Politik offenbaren die fragile Basis unserer „Demokratie“ in Österreich.
Österreich stand in den letzten Jahren international im Rampenlicht. Leider konnte sich unser Land nicht mit positiven Schlagzeilen rühmen, sondern viel mehr mit Korruptionsskandalen und totalitärem Verhalten. Wird national mit den Politikern ein Kuschelkurs gefahren, fiel die internationale Berichterstattung deutlich heftiger aus.
Das berühmte Magazin „Politico“ widmete unserem Altkanzler Sebastian Kurz einen Artikel, der ihn als „Schurken-Führer“ skizzierte. Die Universität Göteborg stufte Österreich in ihrem jährlichen „Democracy Report“ erstmals als Wahldemokratie ein und reihte das Land somit in die illustre Runde mit Ghana, Niger, Kolumbien etc. ein. Des Weiteren illustriert der Bericht die negative internationale Entwicklung hin zur Autokratie. Waren es 2011 noch 49 % der Länder weltweit, die autokratisch regiert wurden, waren es 2021 schon 70 %. Die Tendenz ist steigend. Gerade die Corona-Maßnahmen waren bzw. sind Gift für die Demokratie in Europa. Die mehrfachen Lockdowns haben Mechanismen, die zur Aufrechterhaltung der Demokratie notwendig sind, unterbunden. Denn „echte“ Demokratie lebt bekanntlich auch von sozialen Kontakten und der Kommunikation. Das destruktive Zerrbild der Zukunft kann so für die Menschen durch eine Reihe „neuer Gewohnheiten“ ins Leben gerufen und verselbständigt werden.
„Die Freiheit stirbt meist zentimeterweise“, so der liberale Vordenker Karl-Hermann Flach. Es ist besorgniserregend wie viele Menschen den Angriff auf die persönliche Freiheit hingenommen haben. In Krisenzeiten nehmen die Schreie nach einer harten Hand zu. Die Menschen glauben, dass ein aufgeblähter Staat mit all seinen Schein-Aktionen ihre Probleme lösen kann. „Sozialistische Geier“ kreisen über Europa. Dass Sozialismus/Kommunismus noch nie in der Geschichte Erfolg hatte, erläutert der russische Mathematiker Igor Schaferewitsch in seinem Buch „Der Todestrieb in der Geschichte. Erscheinungsformen des Sozialismus“ sehr ausführlich.
Unsere Demokratie ist lädiert. Diese kann sich nicht selbst heilen. „Freiheit ist ein Gut, das durch Gebrauch wächst und durch Nichtgebrauch dahinschwindet“, so Carl-Friedrich von Weizsäcker. Deshalb müssen die Menschen die Dinge wieder selbst in die Hand nehmen und Eigenverantwortung leben. Die Bevormundung durch den Staat konterkariert eine freie Gesellschaft. Bedingungslose Obrigkeitshörigkeit untergräbt unsere Demokratie. Ulf Poschardt, Journalist und Geschäftsführer der Axel Springer SE, hebt seinen Standpunkt diesbezüglich klar hervor:
„Die Gegenwehr in den sozialen Netzwerken und auf den Straßen hat oft genug einen verzweifelten Ausdruck des Verbitterten und Hoffungsfreien. Kommt jetzt noch eine saftige Rezession im Herbst oder Winter dazu, könnte es dieses Land übel durchschütteln. Die fortgesetzte Entmündigung der Bürgerinnen und Bürger, die konsequente Bevormundung haben die Gesellschaft infantilisiert. Durch die engen Kurven der Krise kommen sie nur noch mit staatlichen Stützrädern. Und zu viele Bürger bedanken sich dann noch artig bei „Vater Staat“. Wir brauchen eine ödipale Auflehnung gegen diese Autoritätshörigkeit. Wahrscheinlich ist sie nicht, aber nötiger denn je. Und jeder, der den Mut zur Freiheit hat, sollte loslegen.“
Wir von VISION ÖSTERREICH haben den Mut zur Freiheit und haben losgelegt. Jeder Mensch hat das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben. Jeder Mensch ist unterschiedlich und das ist gut so. Sozialistische Floskeln „für das absolute Gemeinwohl“ sowie eine laufend als Vorwand eingeforderte und falsch verstandene „Solidarität“ halten wir für sehr bedenklich. Staatliche Bevormundung lehnen wir ab. Bund, Länder und Kommunen haben sich auf ihre ureigensten Aufgaben zurückzuziehen, die aber gerade jetzt in Form von dringend notwendigen Transferzahlungen und Zuschüssen für die leidgeprüfte Gesellschaft nicht erfüllt werden.
Wir alle erleben eine schwierige Zeit. Der freiheitszerstörende Umbau der Gesellschaft ist nicht länger zu leugnen. Ist das ein Grund zu resignieren? Ganz im Gegenteil! Das bietet uns die Gelegenheit, die Krise zu nutzen und für die Menschen eine bessere Welt zu erbauen. Suchen wir gemeinsam nach konstruktiven Lösungen für eine effizientere und fairere Gesellschaft in Österreich. Stecken wir unsere Kraft in das Positive. Schließt euch uns an, um an der gemeinsamen VISION ÖSTERREICH zu arbeiten und mit uns zu wachsen. Lasst uns unser Glück wieder selbst in die Hand nehmen!
VISION ÖSTERREICH – WEIL ES UM ALLES GEHT: Veränderung JETZT
Lukas Haas, MSc, 12.09.2022
Quellen:
https://www.politico.eu/article/house-of-sebastian-kurz/ (28.08.2022)
https://www.v-dem.net/democracy_reports.html
https://www.derstandard.at/story/2000118154995/dystopische-demokratie-wennmenschen-aufhoeren-kritisch-zu-denken (27.08.2022)
https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Kommentar-Mehr-Staat-wenigerFreiheit-Das-schwere-Erbe-der-Pandemie-id59907771.html (28.08.2022)
https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus240643931/Die-Deutschen-und-dieKrise-Staatsglaeubigkeit-in-einer-infantilisierten-Gesellschaft.html (28.08.2022)