BUNDESPRÄSIDENTENWAHL 2022 –
ernüchternd und doch richtungsweisend
Die Wahl um das höchste Amt ist geschlagen, der Amtsinhaber Van der Bellen hat es wieder geschafft und zwar mit einer Zustimmung von 56%, bei einer Wahlbeteiligung von nur 65%, die somit unter jener von 2016 im ersten Wahlgang von 68% liegt. Dieses Ergebnis ist grundsätzlich sehr enttäuschend. Ein Großteil der Bevölkerung ist offenbar weiterhin stark uninformiert und bekommt – natürlich auch aufgrund der kalmierenden Berichterstattung der Leitmedien – offenbar nicht mit, welche unverhältnismäßigen Einschränkungen und evidenzlosen Maßnahmen viele Menschen, insbesondere Kinder und pflegebedürftige Personen in Heimen, seit 2020 erdulden mussten. Abgesehen davon spielten auch die zahlreichen (Korruptions-)Skandale in der Amtsperiode von Van der Bellen keine Rolle.
Das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl 2022 wirkt auf den ersten Blick für alle mündigen und kritisch denkenden Menschen, die sich nicht durch Meinungen von Faktencheckern, Meinungsmachern oder Kommentatoren beeinflussen lassen, sondern gewohnt sind, selbst zu denken, wie ein Schlag ins Gesicht. Sieht man sich das Ergebnis von einer objektiven Warte von oben herab an, zeigt sich in dem Wahlausgang dennoch ein Riesenprotest. Denn eigentlich hatte der amtierende Bundespräsident, der von ÖVP, SPÖ, GRÜNEN und NEOS unterstützt wurde, nur 56% Zustimmung erreicht. Damit konnte zwar die Bundesregierung gerade noch gerettet werden, gleichzeitig wurde aber das vorhandene Wählerpotential der unterstützenden Parteien von rund 75% bis 80% klar unterschritten.
Es steht somit fest, dass 44%, das ist fast die Hälfte der Stimmen, gegen diese drei Großparteien gestimmt haben, unter welchen sich sogar die peinliche SPÖ als Oppositionspartei befindet. Die Sozialdemokratie hat durch ihre Wahlempfehlung in Wahrheit diese katastrophale Bundesregierung gerettet, wofür ihr kein Orden gebührt. Sollte diese Art der evidenzlosen Unterdrückung der Menschen mit weiteren Corona-Maßnahmen ihre Fortsetzung finden und die Bürgerinnen und Bürger in ihren Existenznöten weiter alleine gelassen werden, wird sich dies zwingend bei den nächsten Wahlen auswirken. Davon sind wir überzeugt!
VISION ÖSTERREICH wird daher weiter unverrückbar dafür eintreten, dass der gesellschaftlich-rechtliche Rahmen von Seiten des Staates dauerhaft bereitzustellen ist, um ein soziales, gerechtes und geordnetes Zusammenleben zu ermöglichen. Das umfasst auch die Eckpfeiler einer Generationengerechtigkeit, eingebettet in eine demokratische Werteordnung.
WIR BLEIBEN WEITER AN IHRER SEITE – VISION ÖSTERREICH: WEIL ES UM ALLES GEHT
Mag. Alexander Todor-Kostic, LL.M.,
09.10.2022
V I S I O N Ö S T E R R E I C H